Mehr Pflegegeld für mehrfachbehinderte Kinder
Aus der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung
Die Pflegegeld-Leistungen, die Eltern und Erziehungsberechtigte als Beihilfe zur Betreuung von Kindern mit Mehrfachbehindern erhalten, werden entscheidend verbessert. Durch eine neue Regelung der Pflegeeinstufung fallen mehrfachbehinderte Kindern in Extremfällen künftig in die - höchste - Pflege-stufe sieben mit einem Pflegegeld von 1.562 Euro. Nach geltendem Recht erhielten Eltern behinderter Kinder bei der Pflegegeld-Berechnung nur die Differenz abgegolten, die zwischen der Betreuung gesunder und behinderter Kinder derselben Alterstufe besteht. Dies führte in der Praxis dazu, dass Eltern von Kindern mit hohem Betreuungsbedarf lediglich Pflegegeld nach Stufe 2 mit 273 Euro monatlich erhielten.
Über Antrag von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker schuf die Steiermärkische Landesregierung die juristische Basis für diese Pfleggeld-Neuregelung mit dem am Montag, 8.Oktober, gefassten Beschluss über die geänderte „Einstufungsverordnung zum Steiermärkischen Pfleggeldgesetz". Die neue Einstufung gilt sogar rückwirkend ab 2004 für Kinder mit Mehrfachbehinderungen. In Härtefällen können zur Betreuung dieser Kinder bis zum fünften Lebensjahr zusätzlich 75 Stunden an monatlichem Pflegeaufwand angerechnet werden. Für Kinder zwischen dem fünften und 15. Lebensjahr sind 30 zusätzliche Pflegestunden zulässig. Benötigen diese Minderjährigen zusätzlich eine Mobilitätshilfe, kann dieser Aufwand mit zusätzlich 50 Pflegestunden abgegolten werden.
Wie Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker abschließend erklärte, gilt diese Landesregelung bis Ende 2008, da eine bundweit einheitliche Vorgangsweise diskutiert wird.
TOURISMUSBERICHT: „Qualitätsoffensive Steiermark"
Im abgelaufenen Tourismusjahr 2006 verzeichnete die steirische Fremdenverkehrswirtschaft 9.771.161 Nächtigungen. Mit einem Zuwachs von 0,8 Prozent erreichte die Steiermark Platz 4 in einem Tourismus-Bundesländerranking vor Wien und Niederösterreich. Tirol, Salzburg und Kärnten belegten die Spitzenpositionen, die Bundesländer mit klassischen Urlauberdestinationen.
Das geht aus dem steirischen Tourismusbericht 2006 hervor, den Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am vergangenen Montag vorgestellt hat.
Auch die von der Tourismuswirtschaft erzielten Umsätze wiesen eine steigende Tendenz auf. Diese betrugen im Vorjahr mehr als 1,1 Mrd. Euro, womit eine Steigerung von 27,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2000 erzielt werden konnte, unterstrich der Landestourismusreferent im eingebrachten Bericht. Er führte diese Erfolge vor allem auf gezielten Maßnahmen, wie die „Qualitätsoffensive Steiermark" zurück. In diesem mehrjährigen, vom Bund und dem Land Steiermark finanzierten Förderungsprogramm wurden bisher mehr als 150 Projekte mit Gesamtinvestitionen von 150 Millionen Euro umgesetzt. Jeder vierte Tourist beispielsweise bucht ein Quartier der vier- und fünf Stern-Kategorie.
Mit der Beschlussfassung des „Tourismusberichtes 2006" ist in einer der nächsten Sitzungen zu rechnen.
GESUNDHEIT: Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion
Zur Durchführung der Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion 2007/2008 hat die Steiermärkische Landesregierung nach einem Antrag von Landesrat Mag. Helmut Hirt rund 157.700 Euro freigegeben. Basierend auf der Nachfrage nach dem vorbeugenden Gesundheitsschutz im vergangenen Winterhalbjahr werden je 10.000 Dosen Grippe-Impfstoff für Personen bis zum 60. Lebensjahr und für Ältere zum Preis insgesamt 149.000 Euro angekauft. Die Kosten für 700 Dosen Pneumokokkenimpfstoff betragen rund 8.700 Euro. Die Aufträge erhielt der ermittelte Bestbieter.
Wie Landesrat Hirt in seinem Antrag ausführte, soll eine höhere Durchimpfungsrate der Bevölkerung erzielt werden. Letzten Angaben zufolge nahmen in Österreich nur 18 Prozent eine Grippeschutzimpfung in Anspruch.
Die Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion werden die Amtsärzte in den Bezirkshauptmannschaften (Gesundheitsämter der Steiermark) sowie des Magistrates Graz nach Freigabe des Impfstoffes bis voraussichtlich 12. Jänner 2008 durchführen. Diese Aktion könnte im Bedarfsfall bis Ende März 2008 ausgedehnt werden.
Zur Finanzierung dieser Gesundheitsvorsorgeaktion ist ein abgestufter Impfkostenbeitrag für die Grippeschutz- und Pneumokokkenimpfung von 10,50 Euro bis maximal 19,50 Euro vorgesehen.
Graz, am 08. Oktober 2007
Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information Dr. Kurt Fröhlich unter Tel.: (0316) 877-3881, Fax: (0316) 877-3188 E-Mail: kurt.froehlich@stmk.gv.at zur Verfügung
Über Antrag von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker schuf die Steiermärkische Landesregierung die juristische Basis für diese Pfleggeld-Neuregelung mit dem am Montag, 8.Oktober, gefassten Beschluss über die geänderte „Einstufungsverordnung zum Steiermärkischen Pfleggeldgesetz". Die neue Einstufung gilt sogar rückwirkend ab 2004 für Kinder mit Mehrfachbehinderungen. In Härtefällen können zur Betreuung dieser Kinder bis zum fünften Lebensjahr zusätzlich 75 Stunden an monatlichem Pflegeaufwand angerechnet werden. Für Kinder zwischen dem fünften und 15. Lebensjahr sind 30 zusätzliche Pflegestunden zulässig. Benötigen diese Minderjährigen zusätzlich eine Mobilitätshilfe, kann dieser Aufwand mit zusätzlich 50 Pflegestunden abgegolten werden.
Wie Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker abschließend erklärte, gilt diese Landesregelung bis Ende 2008, da eine bundweit einheitliche Vorgangsweise diskutiert wird.
TOURISMUSBERICHT: „Qualitätsoffensive Steiermark"
Im abgelaufenen Tourismusjahr 2006 verzeichnete die steirische Fremdenverkehrswirtschaft 9.771.161 Nächtigungen. Mit einem Zuwachs von 0,8 Prozent erreichte die Steiermark Platz 4 in einem Tourismus-Bundesländerranking vor Wien und Niederösterreich. Tirol, Salzburg und Kärnten belegten die Spitzenpositionen, die Bundesländer mit klassischen Urlauberdestinationen.
Das geht aus dem steirischen Tourismusbericht 2006 hervor, den Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am vergangenen Montag vorgestellt hat.
Auch die von der Tourismuswirtschaft erzielten Umsätze wiesen eine steigende Tendenz auf. Diese betrugen im Vorjahr mehr als 1,1 Mrd. Euro, womit eine Steigerung von 27,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2000 erzielt werden konnte, unterstrich der Landestourismusreferent im eingebrachten Bericht. Er führte diese Erfolge vor allem auf gezielten Maßnahmen, wie die „Qualitätsoffensive Steiermark" zurück. In diesem mehrjährigen, vom Bund und dem Land Steiermark finanzierten Förderungsprogramm wurden bisher mehr als 150 Projekte mit Gesamtinvestitionen von 150 Millionen Euro umgesetzt. Jeder vierte Tourist beispielsweise bucht ein Quartier der vier- und fünf Stern-Kategorie.
Mit der Beschlussfassung des „Tourismusberichtes 2006" ist in einer der nächsten Sitzungen zu rechnen.
GESUNDHEIT: Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion
Zur Durchführung der Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion 2007/2008 hat die Steiermärkische Landesregierung nach einem Antrag von Landesrat Mag. Helmut Hirt rund 157.700 Euro freigegeben. Basierend auf der Nachfrage nach dem vorbeugenden Gesundheitsschutz im vergangenen Winterhalbjahr werden je 10.000 Dosen Grippe-Impfstoff für Personen bis zum 60. Lebensjahr und für Ältere zum Preis insgesamt 149.000 Euro angekauft. Die Kosten für 700 Dosen Pneumokokkenimpfstoff betragen rund 8.700 Euro. Die Aufträge erhielt der ermittelte Bestbieter.
Wie Landesrat Hirt in seinem Antrag ausführte, soll eine höhere Durchimpfungsrate der Bevölkerung erzielt werden. Letzten Angaben zufolge nahmen in Österreich nur 18 Prozent eine Grippeschutzimpfung in Anspruch.
Die Grippe- und Pneumokokken-Impfaktion werden die Amtsärzte in den Bezirkshauptmannschaften (Gesundheitsämter der Steiermark) sowie des Magistrates Graz nach Freigabe des Impfstoffes bis voraussichtlich 12. Jänner 2008 durchführen. Diese Aktion könnte im Bedarfsfall bis Ende März 2008 ausgedehnt werden.
Zur Finanzierung dieser Gesundheitsvorsorgeaktion ist ein abgestufter Impfkostenbeitrag für die Grippeschutz- und Pneumokokkenimpfung von 10,50 Euro bis maximal 19,50 Euro vorgesehen.
Graz, am 08. Oktober 2007
Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information Dr. Kurt Fröhlich unter Tel.: (0316) 877-3881, Fax: (0316) 877-3188 E-Mail: kurt.froehlich@stmk.gv.at zur Verfügung