Neue Wege für Gemeindestraßen: Effizientere Förder-abwicklung als Modellversuch in sieben Kleinregionen
Wegenetzverantwortung wird ab nun zur „gemeinsamen Sache“ zwischen den verantwortlichen Abteilungen und den Gemeinden, gestern konstituierende Sitzung in Tiefenbach bei Kaindorf
Zur Ausgangssituation: Die Gesamtlänge des ländlichen Straßennetzes der Steiermark beträgt ca. 25.000 km, davon sind ca. 18.000 km asphaltiert.
Im jetzigen System werden pro Jahr durchschnittlich insgesamt ca. 75 Mio. € von den Gemeinden für den Wegebau aufgewendet. Von diesen 75 Mio. € stammten im Durchschnitt (der Jahre 2003 - 2006) jährlich ca. € 22,4 Mio. aus Bedarfszuweisungsmittel (zuständig Fachabteilung 7A) und ca. € 6,0 Mio. aus Fördermittel für den ländlichen Wegebau (zuständig Fachabteilung 18D).
Mit Regierungsbeschluss vom Dezember 2008 wurde die Neuregelung der Förderungsrichtlinien für Gemeindestraßen als Erprobung in sieben Kleinregionen in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Ziel ist, in einem Modellversuch eine neue Art der Förderabwicklung zu erproben, die in weiterer Folge flächendeckend übernommen werden soll. Im Zuge der Aktivitäten um das Projekt „Regionext" wird eine gemeinsame Abwicklung der Instandhaltung und Instandsetzung des ländlichen Straßennetzes durch die Kleinregionen angestrebt.
LR. Kristina Edlinger-Ploder: „Der Weg bis hierhin war lang und auch steinig, aber zu guter Letzt konnte es gelingen, durch die Gesamtkoordination der Wegebauten in der Steiermark (Koordination der Landesförderungen der FA18D und der Bedarfszuweisungen über die FA7A) eine bestmögliche Verwendung der vorhandenen Mittel zu erreichen, ganz im Sinne einer gemeinsamen Wegenetzverantwortung."
Gründung von Abwicklungsverbänden
Durch die Gründung von Verbänden soll eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit zur Abwicklung der gemeinsamen Aufgaben unter bestmöglicher Ausnutzung von vorhandenen technischen Ressourcen und Bediensteten gewährleistet werden.
Erste konstituierende Sitzung
Gestern fand die konstituierende Sitzung des Gemeindeverbandes im Gemeindeamt Tiefenbach (Ökoregion Kaindorf), in Anwesenheit von Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder und unter Vorsitz eines rechtskundigen Beamten des Amtes der Stmk. Landesregierung statt. Als nächstes werden die Gründungen der Abwicklungsverbände in den Kleinregionen vorbereitet - als Vorreiter gilt hier der „Wegerhaltungsverband Ökoregion Kaindorf".
Modellversuch für folgende Kleinregionen:
In der Startphase soll die angeführte Neuregelung in den nachfolgend angeführten Kleinregionen erprobt werden:
KR Kernraumallianz Voitsberg:
Bärnbach
Köflach
Maria Lankowitz
Rosental an der Kainach
Voitsberg
KR Kulmland:
Gersdorf an der Feistritz
Hirnsdorf
Ilztal
Kulm bei Weiz
Oberrettenbach
Pischelsdorf in der Steiermark
Preßguts
Reichendorf
KR Ökoregion Kaindorf
Dienersdorf
Ebersdorf
Hartl
Hofkirchen bei Hartberg
Kaindorf
Tiefenbach bei Kaindorf
KR Pössnitz-Saggautal:
Arnfels
Oberhaag
Eichberg-Trautenburg
Glanz an der Weinstraße
Leutschach
St. Johann im Saggautal
Schloßberg
KR Rund um den Erzberg:
Eisenerz
Hieflau
Radmer
Vordernberg
KR Scheifling:
Frojach-Katsch
Niederwölz
St. Lorenzen bei Scheifling
Scheifling
Teufenbach
KR Übelbachtal:
Deutschfeistritz
Großstübing
Peggau
Übelbach